Exkurs Allmende

Von Margit Fischer

Die Allmende ist eine Rechtsform gemeinschaftlichen Eigentums. Die Begriffe Allmende, Commons, Gemeineigentum oder Gemeingut mit Ausschließbarkeitsfunktion definieren Güter, die von einer Gemeinschaft verwaltet und genutzt werden. Die gemeinnützige Stiftung ist zwar Eigentümerin von Grund und Boden, hat aber selbst keine EigentümerInnen. Der in der Gründungserklärung der Stiftung festgelegte Zweck steht über allem und ist auch für die Stiftungsorgane bindend. Die Stiftung würde an die Stelle der Eigentümerin treten und mit Baurechts- und Pachtvertrag einer Personengruppe die eigenverantwortliche Gestaltung sichern. Somit wird der Grund und Boden der Stiftung zur Allmende.

Im Jahr 2009 erhielt Elinor Ostrom den Wirtschaftsnobelpreis für die Widerlegung der Theorie eines egoistischen, alle Gemeingüter zerstörenden homo oeconomicus: Ostrom konnte zeigen, dass Allmenden oder Commons nicht einfach Dinge, sondern menschliche Regelwerke sind, die durch Kommunikation entstehen. Menschen kommunizieren miteinander über die Nutzung der ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen, um sie zu erhalten. Die komplexe menschliche Gesellschaft selbst konnte nur aus dieser Fähigkeit heraus entstehen. (Helfrich 2012: 159)

Niemand kann mir verbieten, unendlich viel Luft zu verbrauchen. Die Luft ist ein Gemeingut mit dem Charakter der Nicht-Ausschließbarkeit, ein reines öffentliches Gut. Mit Land verhält es sich anders, denn Land kann aufgeteilt, parzelliert und eingezäunt werden, kann also als Privateigentum oder als Gemeineigentum verwaltet werden. Ein solches Gemeingut mit Ausschließbarkeit wird auch als Allmende oder Commons bezeichnet. Es „gehört“ einer Gruppe von Menschen, die gemeinsam über den Umgang mit ihrem Gut entscheiden. Treten Probleme der Übernutzung oder Verschmutzung auf, wird seit dem Klassiker „Die Tragik der Allmende“ von Garrett Hardin die Privatisierung empfohlen. Dass diese neoliberale Folgerung angesichts massiver Umweltprobleme nicht mehr ganz so schlüssig klingt, wirft die Frage nach Alternativen auf.

Die Allmende ist eben kein rechtsfreier Raum ohne Regeln, in den jedeR eintreten darf. Wird Land als Allmende verwaltet, wird seine Nutzung eher nach dem Wohl der gesamten beteiligten Gemeinschaft und nicht nach der effizientesten Generierung von Profit ausgerichtet. Der Zugang zu Land wurde immer schon geregelt, nur die Rechtsformen haben sich im Laufe der Zeit verändert. Große Landflächen wurden bis zur Einhegungsbewegung ab dem 17. Jahrhundert in Europa oft als Allmende verwaltet. Nach der Untersuchung jahrhundertealter sowie neuer Allmenden konnte Ostrom einige Prinzipien funktionierender Allmende-Institutionen ableiten (Exner 2012: 28):

1. Klar definierte Grenzen der Nutzungsberechtigten und der Ressource 2. Die Bereitstellungs- und Aneignungsregeln müssen lokalen Bedingungen angepasst sein 3. Instrumente für kollektive Entscheidungen – die meisten Personen, die von den Regeln betroffen sind, können über deren Änderung mitbestimmen. 4. Überwachung durch die AneignerInnen selbst oder durch von diesen bevollmächtigte Personen 5. Abgestufte Sanktionen, die durch die Gruppe oder bevollmächtigte Personen vollzogen werden 6. Konfliktlösungsmechanismen mit raschem und kostengünstigem Zugang 7. Minimale Anerkennung des Organisationsrechtes – die Allmende wird von den staatlichen Behörden respektiert

Sind mehrere AkteurInnen an der Verwaltung einer Ressource beteiligt, dann werden kollektive Interessen eher berücksichtigt, weil unterschiedliche Perspektiven in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Kurzfristige Profitinteressen würden wenig Sinn machen, wenn die Ausbeutung einer begrenzten Fläche von Grund und Boden die Zerstörung der eigenen Existenzgrundlage bedeutet. Nur in einer Verwertungslogik, in der alle Lebensbereiche zu Waren degradiert werden, kann die Zerstörung der Umwelt als effizient gelten. Ressourcen gemeinsam als Allmende zu verwalten könnte Prinzipien wie Verantwortung für und Rücksicht gegenüber so wichtigen Ressourcen wie Grund und Boden wiederbeleben.

Zum Nachlesen: Helfrich, Silke und Heinrich-Böll-Stiftung (2012): Commons. Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat. Transcript Verlag, Bielefeld

Exner, Andreas/Kratzwald, Brigitte (2012): Solidarische Ökonomie und Commons. Reihe kritik und utopie, Mandelbaum Verlag, Wien